Politik Archives

Superthemen und innere Freiheit

Vielleicht war das schon immer so. Aber in den letzten paar Jahren ist es mir drastisch bewusst geworden. Wir sprechen, wenn wir über News reden, gerne in Katastrophenbildern – die Nachrichtenflut oder die Nachrichtenschwemme. Sie suggerieren, dass schier endlos viele verschiedene News auf uns zukommen, bis wir im Strudel der Informationen die Orientierung verlieren.

Was hat Zürich mit der Blauen Banane zu tun?

Am Sonntag stimmt Zürich über «Netto null» ab: Klimaneutralität bis 2040. Parallel setzt sich eine Kunstausstellung in der ETH Zürich mit der Zerbrechlichkeit des blauen Planeten auseinander.

Frontex ja, Frontex nein?

Die EU baut die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache «Frontex» aus. Auch die Schweiz soll sich als Mitglied des Schengen-Abkommens daran beteiligen. Am 15. Mai wird darüber abgestimmt, ob die Schweiz Frontex mit neu 61 Millionen Schweizer Franken anstelle der bisherigen 24 Millionen mitfinanzieren soll. Die Meinungen dazu gehen weit auseinander. Auch linke Stimmen sind uneins, wie abgestimmt werden soll.

In Putins Judogriff

Vom unbekannten KGB-Agenten zum derzeit am meisten gefürchteten Mann der Welt: Wie wurde Wladimir Putin zu dem, was er heute ist? Und welche Rolle spielten westliche Politiker und Wirtschaftsleute bei seinem Aufstieg?

Briefe zum Krieg, Teil 5: Friede & Gerechtigkeit brauchen Gewalt

Pazifistische Lösungen gegen den Krieg? Oder einen neuen verbindlichen Gerichtshof? Nein, der Krieg gegen die Ukraine zeigt, dass wir schlagkräftige Armeen brauchen und die feste Entschlossenheit, sie nicht einzusetzen.

Briefe zum Krieg, Teil 1: Protokoll aus der Redaktionssitzung

Die Ereignisse in der Ukraine bewegen uns. Was wir darüber denken und wie wir damit umgehen, darüber wird es im RefLab-Team in den nächsten Tagen und Wochen einen Briefwechsel geben. Hier im Blog.

Ukraine-Krieg und die Schwäche westlicher Demokratien

Der in Sonntagsreden beschworene «liberale Rechtsstaat» scheint gegenüber autokratischer Herrschaft und kalkuliertem Machtstreben gegenwärtig wie ein freundlicher aber ziemlich zahnloser Greis. Russland führt einen Krieg gegen seinen Nachbarn, die Ukraine. Währenddessen besingen manche besonders freie Geister die Virilität, Konsequenz und Standhaftigkeit Putins, die EU und die Vereinigten Staaten rüsten mit immer schwererem Wirtschaftsgeschütz auf. Und doch fragt man sich, ob dies angesichts der Lage wirklich mehr als Worthülsen sind. Und die Schweiz? Sie bleibt neutral.

Kinder ohne Tabak

Am 13. Februar stimmen die Schweizer Stimmbürger:innen über ein Tabakwerbeverbot ab. Die Initiant:innen fordern unter dem Titel Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung» sichtbare Werbung für Kinder und Jugendliche von Tabakprodukten zu verbieten. Tabakwerbung würde damit aus dem öffentlichen Raum verschwinden und könnte nur noch gezielt an Erwachsene addressiert werden, etwa über Mailings oder gezielte Social Media-Aktionen.

Giftgrüne Atomkraft

Die Atomindustrie sorgt sich um unseren Planeten. Und um sich selbst. Daher bemüht sie sich neuerdings um Anerkennung von Nuklearenergie als grün, nachhaltig und sicher. Für mich Anlass für einen Faktencheck und eine Überprüfung der eigenen Haltung zur Kernenergiefrage.

Die säkulare Story

Die klassisch-religiösen Weltbilder haben ihre Deutungsmacht in westeuropäischen Gesellschaften weitgehend eingebüsst und das Ende der grossen Erzählungen wurde ausgerufen. Nun gerät die säkulare Story, die jene Entwicklungen interpretiert, selbst unter Druck.

Über das Reden reden

Während die Corona-Fallzahlen steigen, entgleist hüben wie drüben die Sprache. Die österreichische Regierung ruft einen «Lockdown für Ungeimpfte» aus, die Opposition spricht von einem «Corona-Apartheidsystem». In der Schweiz befürchten Gegner:innen des Covid-19-Gesetzes gezielte Manipulationen bei er Abstimmung vom 28. November, der bernische Sicherheitsdirektor Reto Nause warnt dagegen vor Zuständen wie beim Sturm aufs US-Capitol.

Frauen gegen andere Frauen?

Glanz und Gloria statt Politik

Am 1. Oktober dieses Jahres hat der Bundesrat beschlossen, beim Heiligen Stuhl in Rom eine Botschaft zu errichten. Diese Woche war der Staatssekretär des Vatikans, Kurienkardinal Parolin, in der Schweiz zu Besuch, um die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl vor 100 Jahren zu würdigen. Aussenminister Ignazio Cassis hat ihn in Bern empfangen.

Covid-19-Gesetz

Am 28. November stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über das Covid-19-Gesetz ab. Eigentlich nur über die Anpassungen im Covid-19-Gesetz, die das Parlament am 19. März dieses Jahres beschlossen hatte und gegen die das Referendum ergriffen worden ist. Die Gegner des Gesetzes sehen grundlegende Freiheitsrechte verletzt. Die Gesellschaft werde gespalten. Den Föderalismus ausgehebelt.

Klimanotstand der Kirche ausrufen!

«Revolutionäres Christentum. Ein Plädoyer» gehört zu den herausstechenden Publikationen in diesem Bücherherbst. Verfasser ist der Theologe und Direktor des Forschungsinstituts für Philosophie Hannover (FIPH), Jürgen Manemann.

Die grossen Träume der Kleinbürger

Stellt euch vor, das Vermögen der Schweiz wäre ein Kuchen, der auf 10 Kinder verteilt wird: Dann würde ein Kind mehr als sechs Stücke erhalten, vier Kinder könnten gut drei Stücke untereinander aufteilen und fünf Kinder würden sich weniger als ein halbes Stück teilen. Da wäre es doch nur verständlich, dass die 9 Kinder sich zusammentun und dem einen Kind erklären, dass diese Aufteilung nicht fair ist. Kein Kind – nicht einmal das Geburtstagskind selbst – käme an einer Party damit durch.

Politik

RefLab regelmässig in deiner Mailbox