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Rassismus-Strafnorm, Lisa Neubauer, Roger Federer und die Fridays for Future

Friederike, Manu und Stephan sprechen über die Erweiterung der Rassismus-Strafnorm und über Lisa Neubauer, Roger Federer und den Impact der Jugendbewegungen auf unsere Gesellschaft.

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6 Kommentare zu „Rassismus-Strafnorm, Lisa Neubauer, Roger Federer und die Fridays for Future“

  1. Lieber Stammtisch,
    ich (Hauptamtlicher einer (ausserzürcher) Landeskirche in der Mittagspause allein mit seinem Dürüm) fand das äussere und mein inneres Gespräch mit euch sehr anregend. Ihr habt eine gut ausgewogene Gruppe dort sitzen, in der z.B. nicht nur die eher emotionalen/leidenschaftlichen/kämpferischen Stimmen zu hören sind, sondern auch die differenzierenden/abwägenden/integrierenden. Das gefällt mir. Beim Thema Rassismus-Strafnorm hat’s bei mir auch erst emotional geklingelt, weil ich innerhalb unserer Kirche erlebt habe, wie zu diesem Referendum Unterschriften (gegen den Maulkorb für „Bibeltreue“) gesammelt wurden. Bemerkenswert… Dann aber habe ich Friederikes Überlegungen für mich im Kopf weiterbewegt:

    Der Gesetzgebung liegt zwar auch die Gerechtigkeitsfrage zugrunde, aber sie kann dort nicht abschliessend und umfänglich in Form gebracht werden – das würden auch JuristInnen nie von sich behaupten. Deshalb verweisen sie auch selbst darauf, dass Gesetze nicht in jedem Fall das passende Instrument sind (insbesondere wenn da etwas gesellschaftlich noch fragil statt etabliert ist?). Es ist nicht die Frage, ob sich das als Thema für eine (prophetische?) Predigt als Reflexion aktueller gesellschaftlicher Baustellen in Evangeliumsperspektive eignet, sondern ob es als Strafnorm ein praktikables, wirksames und verhältnismässiges Instrument ist. Man könnte hier mit Blick auf die seltene Verurteilung nach ähnlicher Strafnorm (wegen der hohen Schwelle zu „Hetze/Hass“…wie ihr besprochen habt) von “Symbolpolitik“ sprechen und gleich noch den nachvollziehbaren Wunsch anfügen, dass Gesetze auch mal nur Statement/Symbol gesellschaftlichen Willens sein dürfen. Dann habe ich aber diejenigen im Blick, die sich in ihrer juristischen Arbeit vielleicht haufenweise diesbezüglichen emotionalen Anfragen und Anträgen ausgesetzt sehen, diese bearbeiten müssen (obwohl kaum Aussicht auf Erfolg besteht) und so ähnlich wie bei den Gesetzen rund um das Thema Canabis juristischer Stau ohne grosse Wirkung verursacht wird (und anderes auf dem Tisch liegen bleibt)…. Dazu würde mich die Meinung eineR StrafrechtlerIn interessieren und das müsste unbedingt in die Beurteilung einfliessen, ob die Erweiterung der Strafnorm in diesem Sinne praktikabel und verhältnismässig eingeschätzt wird. Sicher gibt es auch (!) andere Instrumente, mit denen diese Baustelle – über dessen Ziel wir uns wohl einig sind – bearbeitet werden kann. Am Ende heisst es vielleicht wieder: Das eine tun, das andere nicht lassen?

    Danke euch für Stammtisch #1

    1. Vielen Dank, lieber Tobias! Ich finde die Vorstellung cool, dass du uns beim Mittagessen hörst und innerlich weiterführst! 🙂 Bis zum nächsten Mal am Freitag?

  2. Hoi zäme. Finde es gut, bringt ihr aktuelle Themen auf den Tisch. Jedoch würde das Ganze etwas mehr Schmackes erhalten, wenn ihr dazu auch echte Vertreter gewisser Meinungen einladen würdet. Zumindest bei der Rassismus-Strafnorm hättet ihr bestimmt Christen oder Liberale im Umfeld gehabt, welche gegen die Ausweitung sind.

    1. Das hätte m.E. dann weniger etwas von Stammtisch als von Podium. Ersteres sehe ich höchstens im Bereich lockerer Binnendiffernzierung innerhalb Gleich-(oder Ähnlich-) Gesinnter, ein „lockeres Gespräch unter Bekannten“ oder so. Immerhin bestätigt man sich hier nicht nur gegenseitig, wie man es Stammtischen oft unterstellt. Aber für mehr „Kontroverse“ oder „Schmackes“ gibts in der Vielflalt der reflab-Podcasts bestimmt auch den passenden Kanal 😉

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